Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops Beachvolleyball Shop gültig ab 13.06.2014

-www.beachzeit.de/shop-

1. Geltungsbereich und Allgemeines

1.1. Der Onlineshop „www.beachzeit.de/shop" wird von der BeachZeit UG (haftungsbeschränkt), Widmannstr. 19, 81829 München, Registernummer 204626, Registergericht München im Folgenden „BeachZeit“ bzw. "wir" genannt, betrieben.

1.2. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt "AGB") finden auf alle Verträge zur Lieferung von Produkten Anwendung, die unter Nutzung der Internetseite „www.beachzeit.de/shop" zwischen "BeachZeit" und Ihnen als Verbraucher zustande kommen.

1.3. In dem Onlineshop „www.beachzeit.de/shop" wird Beachvolleyball-Equipment und -Zubehör vertrieben. Die wesentlichen Merkmale der von "BeachZeit" angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

1.4. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

2. Angebot und Vertragsschluss, Preise

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

2.2. Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" im letzten Schritt des Bestellprozesses im Warenkorb geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie vor dem letzten Schritt des Bestellprozesses im Warenkorb mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

2.3. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn "BeachZeit" Ihre Bestellung durch Übersendung einer Rechnung per Email angenommen hat.

2.3. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2.4. Die von "BeachZeit" angegebenen Preise verstehen sich inklusive Steuern zuzüglich Versand gemäß den Liefer- und Versandbedingungen nach Ziff. 5 dieses Vertrages.

3. Vertragstext

Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die AGB jederzeit unter http://www.beachzeit.de/shop/content/de/Unsere-AGB.html einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Zudem wird Ihnen der Vertragstext zusammen mit Ihren Bestelldaten per Email zugesandt.

4. Widerrufsrecht -Widerrufsbelehrung-

4.1. Ihnen steht ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Sie haben danach das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Für den Fall, dass Sie einen Vertrag über mehrere Waren geschlossen haben, die aber getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

4.2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie BeachZeit UG, Widmannstr. 19, 81829 München, E-Mail: info(ät)beachzeit.de oder Tel.: 089 94461778 oder Fax: 089 94461779 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonat oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das im Anhang beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist: http://www.beachzeit.de/shop/Widerrufsformular.pdf. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.3. Folgen des Widerrufs

4.3.1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit  Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4.3.2. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

4.3.3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an BeachZeit UG Widmannstr. 19 81829 München Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

4.3.4. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

4.3.5. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“

5. Zahlungs- Versand und Lieferbedingungen

5.1. Der Kaufpreis wird mit angenommener Bestellung fällig.

5.2."BeachZeit" akzeptiert Zahlungen via Vorkasse, Nachnahme, Bankeinzug, PayPal und Kreditkarte( Visa ). Im Rahmen der Bestellung können Sie Ihre bevorzugte Zahlungsart selbst auswählen.

5.3.  Es gelten unsere Lieferbedingungen die Sie unter dem gesonderten Menüpunkt "Versand- und Zahlungsbedingungen" oder unter dem Link: http://www.beachzeit.de/shop/content/de/Liefer-und-Versandkosten.html einsehen können. Dort finden Sie alle Informationen zu den Liefer- und Versandbedingungen, wie den voraussichtlichen Lieferzeitraum und die anfallenden Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes zudem gesondert bekannt gegeben und ebenfalls auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

6. Eigentumsvorbehalt, Zahlungsverzug

6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von "BeachZeit".

6.2. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

7. Gewährleistung

7.1. Ihnen stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

7.2. Hinweise zu den Abbildungen der Produkte: Alle Abbildungen unserer Produkte dienen nur der Beschreibung. Die Waren können sich u.U. von den Bildern unterscheiden.

8. Haftungsbeschränkung

8.1. "BeachZeit" haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.2. "BeachZeit"  haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Schutzrechte Dritter

9.1."BeachZeit" ist bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten, bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Alle innerhalb der Internetseiten von „BeachZeit" genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

9.2. Falls Sie vermuten, dass von der Website www.beachzeit.de/shop aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per E-Mail an info(ät)beachzeit.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. "BeachZeit" ist bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, bitten wir um eine Mitteilung an BeachZeit UG, Widmannstr. 19, 81829 München, oder per E-Mail an info(ät)beachzeit.de, damit Abhilfe geschaffen werden kann.

10. Datenschutzhinweis

Es gilt unsere Datenschutzerklärung, die Sie dem gesonderten Menüpunkt "Privatsphäre und Datenschutz" oder unter http://www.beachzeit.de/shop/content/de/Privatsph%C3%A4re-und-Datenschutz.html gesondert einsehen können.

11. Schlussbestimmungen, Schriftformerfordernis, Salvatorische Klausel

11.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

11.2. Es  gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

11.3. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für den Sitz meines Unternehmens zuständige Gericht. Zwingende Bestimmungen in internationalen Verträgen oder des Rechts der Europäischen Gemeinschaft wie z.B. die „Verordnung (EG) Nr. 44/2001 vom 22.12.2000 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen“ und des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

11.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

München, Juni 2014

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops Beachvolleyball Shop gültig ab 13.06.2014

-www.beachzeit.de/shop-

1. Geltungsbereich und Allgemeines

1.1. Der Onlineshop „www.beachzeit.de/shop" wird von der BeachZeit UG (haftungsbeschränkt), Widmannstr. 19, 81829 München, Registernummer 204626, Registergericht München im Folgenden „BeachZeit“ bzw. "wir" genannt, betrieben.

1.2. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt "AGB") finden auf alle Verträge zur Lieferung von Produkten Anwendung, die unter Nutzung der Internetseite „www.beachzeit.de/shop" zwischen "BeachZeit" und Ihnen als Verbraucher zustande kommen.

1.3. In dem Onlineshop „www.beachzeit.de/shop" wird Beachvolleyball-Equipment und -Zubehör vertrieben. Die wesentlichen Merkmale der von "BeachZeit" angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

1.4. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

2. Angebot und Vertragsschluss, Preise

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

2.2. Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" im letzten Schritt des Bestellprozesses im Warenkorb geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie vor dem letzten Schritt des Bestellprozesses im Warenkorb mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

2.3. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn "BeachZeit" Ihre Bestellung durch Übersendung einer Rechnung per Email angenommen hat.

2.3. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2.4. Die von "BeachZeit" angegebenen Preise verstehen sich inklusive Steuern zuzüglich Versand gemäß den Liefer- und Versandbedingungen nach Ziff. 5 dieses Vertrages.

3. Vertragstext

Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die AGB jederzeit unter http://www.beachzeit.de/shop/content/de/Unsere-AGB.html einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Zudem wird Ihnen der Vertragstext zusammen mit Ihren Bestelldaten per Email zugesandt.

4. Widerrufsrecht -Widerrufsbelehrung-

4.1. Ihnen steht ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Sie haben danach das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Für den Fall, dass Sie einen Vertrag über mehrere Waren geschlossen haben, die aber getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

4.2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie BeachZeit UG, Widmannstr. 19, 81829 München, E-Mail: info(ät)beachzeit.de oder Tel.: 089 99979155 oder Fax: 089 94461779 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonat oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das im Anhang beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist: http://www.beachzeit.de/shop/Widerrufsformular.pdf. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.3. Folgen des Widerrufs

4.3.1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit  Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4.3.2. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

4.3.3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an BeachZeit UG Widmannstr. 19 81829 München Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

4.3.4. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

4.3.5. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“

5. Zahlungs- Versand und Lieferbedingungen

5.1. Der Kaufpreis wird mit angenommener Bestellung fällig.

5.2."BeachZeit" akzeptiert Zahlungen via Vorkasse, Nachnahme, Bankeinzug, PayPal und Kreditkarte( Visa ). Im Rahmen der Bestellung können Sie Ihre bevorzugte Zahlungsart selbst auswählen.

5.3.  Es gelten unsere Lieferbedingungen die Sie unter dem gesonderten Menüpunkt "Versand- und Zahlungsbedingungen" oder unter dem Link: http://www.beachzeit.de/shop/content/de/Liefer-und-Versandkosten.html einsehen können. Dort finden Sie alle Informationen zu den Liefer- und Versandbedingungen, wie den voraussichtlichen Lieferzeitraum und die anfallenden Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes zudem gesondert bekannt gegeben und ebenfalls auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

6. Eigentumsvorbehalt, Zahlungsverzug

6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von "BeachZeit".

6.2. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

7. Gewährleistung

7.1. Ihnen stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

7.2. Hinweise zu den Abbildungen der Produkte: Alle Abbildungen unserer Produkte dienen nur der Beschreibung. Die Waren können sich u.U. von den Bildern unterscheiden.

8. Haftungsbeschränkung

8.1. "BeachZeit" haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.2. "BeachZeit"  haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Schutzrechte Dritter

9.1."BeachZeit" ist bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten, bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Alle innerhalb der Internetseiten von „BeachZeit" genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

9.2. Falls Sie vermuten, dass von der Website www.beachzeit.de/shop aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per E-Mail an info(ät)beachzeit.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. "BeachZeit" ist bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, bitten wir um eine Mitteilung an BeachZeit UG, Widmannstr. 19, 81829 München, oder per E-Mail an info(ät)beachzeit.de, damit Abhilfe geschaffen werden kann.

10. Datenschutzhinweis

Es gilt unsere Datenschutzerklärung, die Sie dem gesonderten Menüpunkt "Privatsphäre und Datenschutz" oder unter http://www.beachzeit.de/shop/content/de/Privatsph%C3%A4re-und-Datenschutz.html gesondert einsehen können.

11. Schlussbestimmungen, Schriftformerfordernis, Salvatorische Klausel

11.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

11.2. Es  gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

11.3. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für den Sitz meines Unternehmens zuständige Gericht. Zwingende Bestimmungen in internationalen Verträgen oder des Rechts der Europäischen Gemeinschaft wie z.B. die „Verordnung (EG) Nr. 44/2001 vom 22.12.2000 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen“ und des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

11.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

München, Juni 2014